The eternity clause (Ewigkeitsklausel) is Article 79(3) of the Grundgesetz. It prohibits outright certain amendments to the German constitution. The clause reads:

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  • The eternity clause (Ewigkeitsklausel) is Article 79(3) of the Grundgesetz. It prohibits outright certain amendments to the German constitution. The clause reads:
  • Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist eine Bezeichnung für die Regelung in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen. Artikel 79 Absatz 3 lautet: Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen und naturrechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 mit einer zusätzlichen Sicherung versehen. Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung kann die Ewigkeitsklausel nach heute ganz herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Die Bezeichnung Ewigkeitsklausel selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an.
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  • The eternity clause (Ewigkeitsklausel) is Article 79(3) of the Grundgesetz. It prohibits outright certain amendments to the German constitution. The clause reads:
  • Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist eine Bezeichnung für die Regelung in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen.
rdfs:label
  • Eternity clause
  • Ewigkeitsklausel
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